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VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

über die Sitzung des Allgemeinen Ausschusses des Zweckverbandes „Breitbandversorgung Steinburg“
am Montag, den 22.05.2017

Sitzungsort: Kreishaus in Itzehoe, Viktoriastraße 16 – 18, historischer Kreistagssaal

Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr
Ende der Sitzung: 17:40 Uhr

Anwesend die Mitglieder:

Herr Mohrdiek, als Vorsitzender
Herr Lahann
Herr Dunker
Herr Pfahl
Herr Pietsch
Herr Bolten
Herr Nagel

weitere Mitglieder der Verbandsversammlung:

Herr Beckmann, ab 17:30 Uhr
Herr Heuberger

von der Verwaltung:

Herr Findorff, zugleich als Protokollführer
Herr Dr. Stork

ferner

Herr Wendlandt, Stadtwerke Neumünster
Herr Lamp, Stadtwerke Neumünster
Herr Peglow, Amt Breitenburg
Herr Tüxen, Amt Itzehoe-Land
Herr Tabel, Amt Schenefeld
Herr Block, Amt Wilstermarsch
Herr Vollstedt, Amt Kellinghusen
Herr Voß, Kreistagsmitglied des Kreises Steinburg

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung

Herr Mohrdiek eröffnet um 17:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die festgelegte Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

2. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

3. Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Gebiet
– Sachstandsbericht durch die Stadtwerke Neumünster

Herr Wendlandt stellt den aktuellen Ausbaustand im Kreisgebiet Steinburg vor. Daraus wird deutlich, dass bislang zehn Aktionsgebiete abgenommen wurden, sich 61 Gemeinden im Status „Ausgebaut“ befinden und in 19 Gemeinden gebaut wird. In zwei Gemeinden ist die Vermarktung abgeschlossen, in einer Gemeinden findet zurzeit die Vermarktung statt und für vier Gemeinden wird die Vermarktungsphase vorbereitet.

Die erzielten Anschlussquoten sind mehr als zufriedenstellend. Herr Wendlandt betonte die gute Mitarbeit der Bürgermeister.

Die Stadtwerke Neumünster haben aktuell 11.000 Verträge abgeschlossen. Bereits jetzt können schon ca. 5.800 Kunden aktiv das Netz nutzen.

4. Ausbau der Außengebiete
– Sachstandsbericht

Herr Mohrdiek erläutert den aktuellen Sachstand zum Ausbau der Außengebiete. Er schildert, dass seit Horst, dem Aktionsgebiet 9, keine Außengebiete mehr ausgebaut werden. Der ZVBS hat für diesen Ausbau Bundesfördermittel beantragt, die auch bewilligt wurden. Leider konnte aus unterschiedlichen Gründen kein Ausbaupartner gefunden werden, weshalb der ZVBS auf die Fördermittel verzichten musste. Aufgrund der andauernden Niedrigzinsphase ist der ZVBS in der Lage die nichtwirtschaftlichen Außengebiete mit eigenen Mitteln auszubauen.

Da die Baukapazitäten jedoch begrenzt sind, werde der Ausbau der Kerngebiete priorisiert. Wie der weitere Ausbau der Außengebiete durchgeführt wird, wird momentan zwischen den Stadtwerken Neumünster und dem ZVBS abgestimmt.

Um den Ausbau so schnell es geht voranzutreiben, werden sämtliche Möglichkeiten zur Mitverlegung genutzt.

Herr Mohrdiek weist darauf hin, dass die möglichen Zuzahlungen, die sich ab dem 21. Meter auf privatem Grund ergeben, nicht vom ZVBS übernommen werden.

Die bisher angefallenen Kosten der Gemeinden, für die Erschließung der Außenbereiche, sollen nach Abschluss der Maßnahme überprüft werden.

5. Mitteilungen und Anfragen

Herr Mohrdiek teilt mit, dass ein Treffen mit der neuen Geschäftsführung der Stadtwerke Neumünster stattgefunden hat. Man hat sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit verständigt.

Herr Mohrdiek erläutert, dass bei der nächsten Verbandsversammlung erneut über  den Beitritt der Gemeinde Kiebitzreihe abgestimmt werden muss. Die benötigte zwei Drittel Mehrheit wurde trotz des einstimmigen Beschlusses nicht erreicht, da zu wenig Mitglieder an der Verbandsversammlung teilgenommen haben.

Es wird gefragt, ob bekannt ist, dass Bürger ihrer Verträge bei den Stadtwerken Neumünster kündigen.
Bislang sind keine außergewöhnlichen Kündigungen zu bemerken. Der Großteil der Kündigungen beruht auf der Veräußerung der Immobilie oder weil der Wohnsitz gewechselt wird.

Es wird gefragt, ob bereits andere Betreiber Produkte über das Glasfasernetz anbieten.
Momentan ist dies nicht der Fall.

Es wird mitgeteilt, dass eine Nachvermarktung erst erfolgen wird, nachdem die Vermarktung aller Aktionsgebiete abgeschlossen ist. Zusätzlich müssen Baukapazitäten zur Verfügung stehen, um die dann anfallenden Maßnahmen durchzuführen.

Herr Mohrdiek schließt die Sitzung um 17:40 Uhr.

geschlossen:

Mohrdiek
Vorsitzender des Allgemeinen Ausschusses

Findorff
Protokollführer